GRUENE-2025-AC-0D9381FF0E20BB30
Iranische Zivilgesellschaft unterstützen
Die iranische Zivilgesellschaft soll unterstützt werden.
OffenDemokratieMigration
Der Akzeptanztest
Prüfen, ob Unterstützungsmaßnahmen für die iranische Zivilgesellschaft durchgeführt wurden.
Die Zusage im Wahlprogramm
Zusammen wachsen. Regierungsprogramm 2025Kapitel 3: Frieden in Freiheit sichern – innen und außenD. Außen-, Sicherheits- und Entwicklungspolitik in VerantwortungFür eine aktive Außenpolitik
und unterstützen die iranische Zivilgesellschaft.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.