GRUENE-2025-AC-0E6E50357F0E3F67

Den Einsatz Künstlicher Intelligenz als Unterstützung in der Justiz weiter erforschen und entwickeln

Der Einsatz Künstlicher Intelligenz als Unterstützung in der Justiz soll weiter erforscht und entwickelt werden.

OffenDigitalisierungDemokratie
Der Akzeptanztest

Prüfen, ob Forschungs- und Entwicklungsarbeiten zum Einsatz Künstlicher Intelligenz als Unterstützung in der Justiz fortgeführt werden.

Die Zusage im Wahlprogramm

Zusammen wachsen. Regierungsprogramm 2025Kapitel 3: Frieden in Freiheit sichern – innen und außenA. Eine lebendige DemokratieFür eine handlungsfähige Justiz in unserem Rechtsstaat
Der Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) als Unterstützung in der Justiz soll weiter erforscht und entwickelt werden.

Gesetzlicher Stand: Offen

Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.

Abstimmung und Wahlversprechen

Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →

0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion

Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl

Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.

Was Gesetze daran verändern

0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.

Die Spur ist noch offen

Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.