Den EU-Finanzrahmen stärker auf Innovation und Zukunftsfähigkeit ausrichten
Der nächste EU-Finanzrahmen soll Innovation und die Zukunftsfähigkeit der europäischen Wirtschaft stärker berücksichtigen.
Im nächsten EU-Finanzrahmen ist eine stärkere Ausrichtung auf Innovation und die Zukunftsfähigkeit der europäischen Wirtschaft erkennbar.
Die Zusage im Wahlprogramm
Für die dringend benötigten Investitionen in Infrastruktur und den klimaneutralen Ausbau der europäischen Wirtschaft muss der nächste EU-Finanzrahmen stärker auf Innovation und auf die Zukunftsfähigkeit der europäischen Wirtschaft ausgerichtet werden.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.