Klare und messbare Ziele für die Haushaltspolitik festlegen
Für eine verantwortungsvolle und wirkungsorientierte Haushaltspolitik sollen klar definierte und messbare Ziele festgelegt werden.
Prüfen, ob für die Haushaltspolitik klar definierte und messbare Ziele festgelegt sind.
Die Zusage im Wahlprogramm
Für eine verantwortungsvolle, wirkungsorientierte Haushaltspolitik braucht es auch klar definierte und messbare Ziele.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.