Dauerhaft deutlich mehr als zwei Prozent des BIP in Sicherheit und Verteidigungsfähigkeit investieren
Es sollen dauerhaft deutlich mehr als zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts in Sicherheit und Verteidigungsfähigkeit investiert werden.
Prüfen, ob dauerhaft deutlich mehr als zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts in Sicherheit und Verteidigungsfähigkeit investiert werden.
Die Zusage im Wahlprogramm
und dafür dauerhaft deutlich mehr als 2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts in unsere Sicherheit und Verteidigungsfähigkeit investiert.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.