GRUENE-2025-AC-18410875C83CEC8D

Zugang zu Unterstützungsangeboten sicherstellen

Es soll darauf geachtet werden, dass alle über Unterstützungsangebote informiert sind und diese wahrnehmen können.

Teilweise umgesetztBildungSoziales & Rente
Der Akzeptanztest

Prüfen, ob alle über die Unterstützungsangebote informiert sind und diese tatsächlich in Anspruch nehmen können.

Die Zusage im Wahlprogramm

Zusammen wachsen. Regierungsprogramm 2025Kapitel 2: Einfach dabei sein – fair und bezahlbarB. Eine gute Bildung für gute ChancenFür eine gute Berufsbildung, die allen offensteht
Dabei achten wir darauf, dass jede und jeder über Unterstützungsangebote informiert wird und diese wahrnehmen kann.

Gesetzlicher Stand: Teilweise umgesetzt

Die Regelungen stärken Information, Beratung oder Begleitung bei bestimmten Unterstützungsangeboten, unter anderem in der Pflege und für junge Menschen. Sie gewährleisten weder die Information aller noch die Inanspruchnahme sämtlicher Angebote.

Abstimmung und Wahlversprechen

Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →

2 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion

Grüne · Programm 2025Richtung vereinbar

Drittes Gesetz zur Änderung des Transplantationsgesetzes – Novellierung der Regelungen zur Lebendorganspende und weitere Änderungen

Stimmverhalten
Zustimmung
Wirkung auf die Zusage
Unterstützt teilweise
Schlussabstimmung
26. März 2026
Warum diese Einordnung? Zusage, Erklärung & Quellen

Die eigene Zusage

Dabei achten wir darauf, dass jede und jeder über Unterstützungsangebote informiert wird und diese wahrnehmen kann.
Originalprogramm · PDF-Seite 79

Das dokumentierte Stimmverhalten

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Zustimmung

Schlussabstimmung am 26. März 2026 · Beleg →

Drittes Gesetz zur Änderung des Transplantationsgesetzes – Novellierung der Regelungen zur Lebendorganspende und weitere Änderungen
Gesetzeswirkung auf diese Zusage: Unterstützt teilweise

Ab dem 1. Juni 2026 sind Organspender vor der Aufklärung über die mögliche Begleitung durch eine Lebendspendebegleitperson zu informieren; sie können diese während des Spendeprozesses in Anspruch nehmen. Das unterstützt den Zugang zu einem Angebot für eine begrenzte Personengruppe.

Gesetzesbeleg und Grenzen dieser Zuordnung

3. er nach Absatz 1b die Begleitung durch eine Lebendspendebegleitperson in Anspruch nehmen kann.

Die Bewertung betrifft die gesetzliche Wirkung auf dieses Kriterium, nicht die Motive der abstimmenden Person oder die vollständige Umsetzung des Wahlprogramms.

Amtlich verkündeter Gesetzestext · Bewertung mit Nachweisen (JSON)

Grüne · Programm 2025Potenzielles Spannungsfeld

Dreizehntes Gesetz zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze

Stimmverhalten
Ablehnung
Wirkung auf die Zusage
Unterstützt teilweise
Schlussabstimmung
05. März 2026
Warum diese Einordnung? Zusage, Erklärung & Quellen

Die eigene Zusage

Dabei achten wir darauf, dass jede und jeder über Unterstützungsangebote informiert wird und diese wahrnehmen kann.
Originalprogramm · PDF-Seite 79

Das dokumentierte Stimmverhalten

BÜ90/GR: Ablehnung

0 Ja · 80 Nein · 0 Enthaltungen · 5 nicht abgegeben · 0 ungültig

80 Ja-/Nein-Stimmen in möglicher Spannung; 0 mit vereinbarer Richtung. Keine pauschale Mehrheitszuschreibung an die Fraktion.

Schlussabstimmung am 05. März 2026 · Beleg und alle Einzelstimmen →

Dreizehntes Gesetz zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze
Gesetzeswirkung auf diese Zusage: Unterstützt teilweise

Die Agentur für Arbeit muss junge Menschen auch über Möglichkeiten informieren, Leistungen anderer Träger in Anspruch zu nehmen. Das unterstützt die Information über Angebote für diese Gruppe, gewährleistet aber nicht deren tatsächliche Inanspruchnahme durch alle.

Gesetzesbeleg und Grenzen dieser Zuordnung

Sie berät auch über Möglichkeiten der Inanspruchnahme von Leistungen anderer Träger, insbesondere der Träger der Jugendhilfe.

Die Bewertung betrifft die gesetzliche Wirkung auf dieses Kriterium, nicht die Motive der abstimmenden Person oder die vollständige Umsetzung des Wahlprogramms.

Amtlich verkündeter Gesetzestext · Bewertung mit Nachweisen (JSON)

Was Gesetze daran verändern

5 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.

Unterstützt teilweise

Ab dem 1. Juni 2026 sind Organspender vor der Aufklärung über die mögliche Begleitung durch eine Lebendspendebegleitperson zu informieren; sie können diese während des Spendeprozesses in Anspruch nehmen. Das unterstützt den Zugang zu einem Angebot für eine begrenzte Personengruppe.

3. er nach Absatz 1b die Begleitung durch eine Lebendspendebegleitperson in Anspruch nehmen kann.
Unterstützt teilweise

Die Agentur für Arbeit muss junge Menschen auch über Möglichkeiten informieren, Leistungen anderer Träger in Anspruch zu nehmen. Das unterstützt die Information über Angebote für diese Gruppe, gewährleistet aber nicht deren tatsächliche Inanspruchnahme durch alle.

Sie berät auch über Möglichkeiten der Inanspruchnahme von Leistungen anderer Träger, insbesondere der Träger der Jugendhilfe.
Unterstützt teilweise

Wird bei einer Beratung weiterer pflegefachlicher Bedarf festgestellt, müssen Pflegebedürftige und häuslich Pflegende auf Maßnahmen hingewiesen werden. Das unterstützt die Information über Hilfen teilweise; ein Zugang für alle ist damit nicht geregelt.

Wird im Rahmen der Beratung festgestellt, dass zur Stärkung der Selbständigkeit oder zur Sicherstellung der Versorgung des Pflegebedürftigen oder zur Entlastung der häuslich Pflegenden aus pflegefachlicher Sicht weitere Maßnahmen erforderlich oder zweckdienlich sind, so sind der Pflegebedürftige und die häuslich Pflegenden im Sinne einer planvollen Unterstützung unter Berücksichtigung der jeweiligen Pflegesituation und zur Vermeidung schwieriger Pflegesituationen insbesondere hinzuweisen auf
Unterstützt teilweise

Das Bundesinstitut für Berufsbildung erhält Aufgaben zur Beratung und Information sowie zum Aufbau unterstützender Angebote für die Pflegefachassistenzausbildung. Das verbessert das Angebot in diesem Bereich, ohne eine Information und Nutzungsmöglichkeit für jede Person festzuschreiben.

Das Bundesinstitut für Berufsbildung übernimmt die Aufgabe der Beratung und Information zur Pflegefachassistenzausbildung nach diesem Gesetz und die Aufgabe des Aufbaus unterstützender Angebote und Strukturen zur Organisation der Pflegefachassistenzausbildung
Unterstützt teilweise

Das bundeszentrale Beratungssystem soll Betroffenen sexueller Gewalt oder Ausbeutung in Kindheit oder Jugend Informationen und eine zentrale Erstberatung bieten. Es unterstützt damit den Zugang zu einem begrenzten Angebot, nicht die Information und Inanspruchnahme für alle. § 4 tritt am 1. Juli 2025 in Kraft.

1. eine systematische Bereitstellung von Informationen zur Orientierung in Aufarbeitungsprozessen,