Quick-Check für rechtskonforme KI-Systeme bereitstellen
Anwender*innen sollen mit einem niedrigschwelligen Quick-Check prüfen können, in welche Risikokategorie die Verwendung eines rechtskonformen KI-Systems fällt und welche Pflichten einzuhalten sind.
Prüfen, ob ein niedrigschwellig zugänglicher Quick-Check verfügbar ist, der für rechtskonforme KI-Systeme Risikokategorie und einzuhaltende Pflichten anzeigt.
Die Zusage im Wahlprogramm
Mit einem Quick-Check für rechtskonforme KI-Systeme sollen Anwender*innen niedrigschwellig prüfen können, in welche Risikokategorie die Verwendung fällt und welche Pflichten einzuhalten sind.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.