GRUENE-2025-AC-1A31BDDF759F2794
Verpflichtende Schutzkonzepte in allen Aufnahmeeinrichtungen etablieren
Alle Aufnahmeeinrichtungen müssen verpflichtend Schutzkonzepte etablieren.
OffenMigrationSoziales & RenteSicherheit
Der Akzeptanztest
Für alle Aufnahmeeinrichtungen besteht eine verbindliche Vorgabe, Schutzkonzepte zu etablieren.
Die Zusage im Wahlprogramm
Zusammen wachsen. Regierungsprogramm 2025Kapitel 3: Frieden in Freiheit sichern – innen und außenA. Eine lebendige DemokratieFür Frauenrechte
deshalb müssen alle Aufnahmeeinrichtungen entsprechende Schutzkonzepte verpflichtend etablieren.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.