Versöhnungs- und Aufarbeitungsprozess mit ehemaligen deutschen Kolonien fortführen
Der mit ehemaligen deutschen Kolonien, darunter Namibia, vorangetriebene Versöhnungs- und Aufarbeitungsprozess soll unter Einbeziehung der Nachfahr*innen der Opfer fortgeführt werden.
Als erfüllt gilt das Kriterium, wenn Schritte zur Fortführung des Versöhnungs- und Aufarbeitungsprozesses mit ehemaligen deutschen Kolonien unter Einbeziehung der Nachfahr*innen der Opfer unternommen werden.
Die Zusage im Wahlprogramm
Mit ehemaligen deutschen Kolonien wie Namibia haben wir unter Einbeziehung der Nachfahr*innen der Opfer den Versöhnungs- und Aufarbeitungsprozess vorangetrieben. Diese Schritte werden wir konsequent fortführen.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.