ÖPNV, Schienen-, Fuß- und Radverkehr priorisieren
Die Priorisierung des öffentlichen Personennahverkehrs sowie des Schienen-, Fuß- und Radverkehrs soll umgesetzt werden.
Es gibt eine nachweisbare Priorisierung des ÖPNV, des Schienen-, Fuß- und Radverkehrs in den einschlägigen Maßnahmen oder Regelungen.
Die Zusage im Wahlprogramm
Mit der Priorisierung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV), des Schienen-, Fuß- und Radverkehrs wird Deutschland zu einem Vorreiterland der modernen Mobilität.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.