GRUENE-2025-AC-1EDD16F470E63644
Europäische Nachrichtendienstagentur gründen
Die europäische Zusammenarbeit soll durch die Gründung einer Europäischen Nachrichtendienstagentur verbessert werden.
OffenEuropaSicherheit
Der Akzeptanztest
Prüfen, ob eine Europäische Nachrichtendienstagentur gegründet wurde.
Die Zusage im Wahlprogramm
Zusammen wachsen. Regierungsprogramm 2025Kapitel 3: Frieden in Freiheit sichern – innen und außenB. Ein Leben in SicherheitFür die Verbindung von innerer und äußerer Sicherheit
Die europäische Zusammenarbeit wollen wir durch die Gründung einer Europäischen Nachrichtendienstagentur verbessern.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.