Rahmenbedingungen für Kulturorte verbessern
Die Rahmenbedingungen für Kulturorte, besonders für Clubs und Livemusikstätten und vor allem in Innenstädten, sollen durch Änderungen beim Lärmschutz, Baurecht und Gewerbemietrecht verbessert werden.
Prüfen, ob Änderungen beim Lärmschutz, im Baurecht sowie im Gewerbemietrecht beschlossen oder umgesetzt wurden, die auf eine Verbesserung der Rahmenbedingungen für Kulturorte zielen.
Die Zusage im Wahlprogramm
Wir wollen die Rahmenbedingungen für Kulturorte, besonders für Clubs- und Livemusikstätten und vor allem in Innenstädten, durch Änderungen beim Lärmschutz, im Baurecht sowie im Gewerbemietrecht verbessern.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.