Wasserstraßenmanagement und Naturschutz gleichberechtigt zuständig machen
Wasserstraßenmanagement und Naturschutz sollen für den Schutz des ökologischen Gleichgewichts in Flüssen gleichberechtigt zuständig sein.
Prüfen, ob Wasserstraßenmanagement und Naturschutz eine gleichberechtigte Zuständigkeit für den Schutz des ökologischen Gleichgewichts in Flüssen erhalten.
Die Zusage im Wahlprogramm
Um das ökologische Gleichgewicht in unseren Flüssen besser zu schützen, braucht es eine gleichberechtigte Zuständigkeit von Wasserstraßenmanagement und Naturschutz.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.