GRUENE-2025-AC-2477A4F50429F9EE
Europäische Bürgerinitiative stärken
Die Europäische Bürgerinitiative soll gestärkt werden.
OffenEuropaDemokratie
Der Akzeptanztest
Eine konkrete Maßnahme zur Stärkung der Europäischen Bürgerinitiative ist dokumentiert.
Die Zusage im Wahlprogramm
Zusammen wachsen. Regierungsprogramm 2025Kapitel 3: Frieden in Freiheit sichern – innen und außenC. Eine starke Europäische UnionFür eine EU, die unsere Demokratie verteidigt
Dafür wollen wir die Europäische Bürgerinitiative und Europäische Bürger*innenforen stärken.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.