Globales, offenes und selbstverwaltetes Internet unterstützen
In den UN und internationalen Foren soll sich die Partei für ein globales, offenes und selbstverwaltetes Internet einsetzen.
Prüfen, ob sich die Partei in den UN oder internationalen Foren für ein globales, offenes und selbstverwaltetes Internet eingesetzt hat.
Die Zusage im Wahlprogramm
Zudem wollen wir uns als Teil einer digitalen Außenpolitik in den UN und in internationalen Foren aktiv für ein globales, offenes und selbstverwaltetes Internet
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.