GRUENE-2025-AC-283BA63A3E0F6472
Erfassung queerfeindlicher Straftaten verbessern
Die Erfassung queerfeindlicher Straftaten soll verbessert werden.
OffenSicherheitDemokratie
Der Akzeptanztest
Prüfen, ob Verfahren oder Systeme zur Erfassung queerfeindlicher Straftaten verbessert wurden.
Die Zusage im Wahlprogramm
Zusammen wachsen. Regierungsprogramm 2025Kapitel 3: Frieden in Freiheit sichern – innen und außenA. Eine lebendige DemokratieFür queeres Leben: sicher und selbstbestimmt
Dazu verbessern wir die Erfassung von queerfeindlichen Straftaten
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.