Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit aufarbeiten
Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit sollen auch in Deutschland nach dem Weltrechtsprinzip aufgearbeitet werden.
Es ist dokumentiert, dass Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit auch in Deutschland nach dem Weltrechtsprinzip aufgearbeitet werden.
Die Zusage im Wahlprogramm
Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit müssen – auch in Deutschland nach dem Weltrechtsprinzip – aufgearbeitet
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.