Sprachmittlung in das SGB V aufnehmen
Die Partei setzt sich dafür ein, Sprachmittlung – auch mithilfe digitaler Anwendungen – als Bestandteil des Fünften Sozialgesetzbuches zu verankern.
Prüfen, ob Sprachmittlung, einschließlich digital unterstützter Sprachmittlung, im SGB V als Bestandteil verankert wurde.
Die Zusage im Wahlprogramm
dass Sprachmittlung, auch mithilfe digitaler Anwendungen, Bestandteil des Fünften Sozialgesetzbuches (SGB V) wird.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.