GRUENE-2025-AC-2E46A80B9577AF7B

Zentrale ILO-Arbeitsschutzkonventionen verbindlich verankern

Die zentralen Arbeitsschutzkonventionen der Internationalen Arbeitsorganisation sollen verbindlich verankert werden.

OffenWirtschaftArbeit & Löhne
Der Akzeptanztest

Prüfen, ob Handelsabkommen die zentralen Arbeitsschutzkonventionen der ILO verbindlich verankern.

Die Zusage im Wahlprogramm

Zusammen wachsen. Regierungsprogramm 2025Kapitel 1: In die Zukunft wachsen – ökologisch und ökonomischA. Eine starke Wirtschaft für sichere JobsFür Wirtschaftssicherheit und zukunftsfähigen Außenhandel
der zentralen Arbeitsschutzkonventionen der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO)

Gesetzlicher Stand: Offen

Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.

Abstimmung und Wahlversprechen

Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →

0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion

Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl

Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.

Was Gesetze daran verändern

0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.

Die Spur ist noch offen

Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.