Pflegeleistung für die Aufteilung der Pflege auf mehrere Personen ausgestalten
Die vorgesehene Leistung für pflegebedingt reduzierte Arbeitszeit soll so gestaltet werden, dass mehrere Personen die Pflege teilen können.
Prüfen, ob die Leistung von mehreren Personen in Anspruch genommen beziehungsweise zwischen ihnen aufgeteilt werden kann, wenn sie sich die Pflege teilen.
Die Zusage im Wahlprogramm
Die Leistung soll so ausgestaltet sein, dass mehrere Personen sich die Pflege teilen können.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.