Gesetz zu dem Vertrag vom 17. Juli 2025 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Vereinigten Königreich Großbritannien und Nordirland über Freundschaft und bilaterale Zusammenarbeit
- Stimmverhalten
- Zustimmung
- Wirkung auf die Zusage
- Unterstützt teilweise
- Schlussabstimmung
- 05. März 2026
Warum diese Einordnung? Zusage, Erklärung & Quellen
Die eigene Zusage
auf den verantwortlichen Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI).Originalprogramm · PDF-Seite 77
Das dokumentierte Stimmverhalten
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Zustimmung
Schlussabstimmung am 05. März 2026 · Beleg →Gesetz zu dem Vertrag vom 17. Juli 2025 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Vereinigten Königreich Großbritannien und Nordirland über Freundschaft und bilaterale Zusammenarbeit
Gesetzeswirkung auf diese Zusage: Unterstützt teilweise
Der Vertrag sieht die Förderung einer sicheren und verantwortungsvollen Weiterentwicklung von Technologien einschließlich künstlicher Intelligenz vor. Das unterstützt verantwortliche KI teilweise, ohne konkrete Regeln für ihren Einsatz festzulegen. Das Inkrafttreten des Vertrags ist aus den vorgelegten Passagen nicht ersichtlich.
Gesetzesbeleg und Grenzen dieser Zuordnung
(3) Die Vertragsparteien fördern die weltweite Entwicklung und den weltweiten Einsatz von Technologien, wobei sie besonders darauf achten, die sichere und verantwortungsvolle Weiterent
Die Bewertung betrifft die gesetzliche Wirkung auf dieses Kriterium, nicht die Motive der abstimmenden Person oder die vollständige Umsetzung des Wahlprogramms.
Amtlich verkündeter Gesetzestext · Bewertung mit Nachweisen (JSON)