Regionalisierungsmittel bedarfsgerecht erhöhen
Die Regionalisierungsmittel sollen so erhöht werden, dass sowohl Kostensteigerungen als auch ein an den Fahrgastzielen orientierter Angebotsausbau berücksichtigt werden.
Die Regionalisierungsmittel wurden erhöht; bei der Bemessung werden Kostensteigerungen und ein an den Fahrgastzielen orientierter Angebotsausbau berücksichtigt.
Die Zusage im Wahlprogramm
Die Regionalisierungsmittel wollen wir so erhöhen, dass Kostensteigerungen und ein an den Fahrgastzielen orientierter Angebotsausbau gleichermaßen berücksichtigt werden.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.