Dreizehntes Gesetz zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze
- Stimmverhalten
- Ablehnung
- Wirkung auf die Zusage
- Unterstützt teilweise
- Schlussabstimmung
- 05. März 2026
Warum diese Einordnung? Zusage, Erklärung & Quellen
Die eigene Zusage
Das muss auch einen Ausbau von Angeboten für Menschen mit Behinderung oder mit Sprachbarrieren beinhalten.Originalprogramm · PDF-Seite 118
Das dokumentierte Stimmverhalten
BÜ90/GR: Ablehnung
0 Ja · 80 Nein · 0 Enthaltungen · 5 nicht abgegeben · 0 ungültig
80 Ja-/Nein-Stimmen in möglicher Spannung; 0 mit vereinbarer Richtung. Keine pauschale Mehrheitszuschreibung an die Fraktion.
Schlussabstimmung am 05. März 2026 · Beleg und alle Einzelstimmen →Dreizehntes Gesetz zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze
Gesetzeswirkung auf diese Zusage: Unterstützt teilweise
Bei der Erstellung des Kooperationsplans sollen die besonderen Bedürfnisse von Menschen mit Behinderungen berücksichtigt werden. Das unterstützt die bedarfsgerechte Ausgestaltung der Beratung und Eingliederung teilweise; ein Ausbau des Angebotsumfangs ist damit nicht nachgewiesen.
Gesetzesbeleg und Grenzen dieser Zuordnung
Die besonderen Bedürfnisse von Menschen mit Behinderungen und schwerbehinderten Menschen sollen angemessen berücksichtigt werden.
Die Bewertung betrifft die gesetzliche Wirkung auf dieses Kriterium, nicht die Motive der abstimmenden Person oder die vollständige Umsetzung des Wahlprogramms.
Amtlich verkündeter Gesetzestext · Bewertung mit Nachweisen (JSON)