Dauerhafte Einfuhr illegaler Produkte im großen Stil nach dem DSA sanktionieren
Wer dauerhaft illegale Produkte im großen Stil nach Europa einführt, soll nach dem EU-Gesetz über digitale Dienstleistungen sanktioniert werden.
Prüfen, ob Personen oder Unternehmen, die dauerhaft illegale Produkte im großen Stil nach Europa einführen, nach dem EU-Gesetz über digitale Dienstleistungen sanktioniert werden.
Die Zusage im Wahlprogramm
Wer dauerhaft illegale Produkte im großen Stil nach Europa einführt, muss nach dem EU-Gesetz über digitale Dienstleistungen sanktioniert werden.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.