Bundesverkehrswegeplan kritisch überprüfen
Bis zur Beschlussfassung des Bundesmobilitätsplans soll der Bundesverkehrswegeplan unter Berücksichtigung der Klimaziele kritisch überprüft werden.
Prüfen, ob der Bundesverkehrswegeplan vor der Beschlussfassung des Bundesmobilitätsplans unter Berücksichtigung der Klimaziele kritisch überprüft wurde.
Die Zusage im Wahlprogramm
Bis der Bundesmobilitätsplan beschlossen ist, werden wir den Bundesverkehrswegeplan unter Berücksichtigung der Klimaziele kritisch überprüfen.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.