GRUENE-2025-AC-477272D53CBCD6AE
Engagement des Bundes im Bevölkerungsschutz verstärken
Der Bund soll sich stärker im Bevölkerungsschutz engagieren.
OffenSicherheit
Der Akzeptanztest
Prüfen, ob der Bund sein Engagement im Bevölkerungsschutz gegenüber dem bisherigen Stand verstärkt hat.
Die Zusage im Wahlprogramm
Zusammen wachsen. Regierungsprogramm 2025Kapitel 3: Frieden in Freiheit sichern – innen und außenB. Ein Leben in SicherheitFür einen krisenfesten Bevölkerungsschutz
Wir wollen, dass sich der Bund stärker engagiert,
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.