GRUENE-2025-AC-4DCA24FDC319BBC7

Digitalisierung in der Versorgung stärker nutzen

Die Digitalisierung soll in der Gesundheitsversorgung stärker genutzt werden.

Teilweise umgesetztGesundheitDigitalisierung
Der Akzeptanztest

Prüfen, ob konkrete Maßnahmen zur stärkeren Nutzung der Digitalisierung in der Gesundheitsversorgung umgesetzt wurden.

Die Zusage im Wahlprogramm

Zusammen wachsen. Regierungsprogramm 2025Kapitel 2: Einfach dabei sein – fair und bezahlbarD. In jeder Lebensphase abgesichertFür eine gute Gesundheitsversorgung überall
auf die stärkere Nutzung von Telemedizin, Digitalisierung

Gesetzlicher Stand: Teilweise umgesetzt

Die Erstattung digitaler Pflegeanwendungen, die Förderung telemedizinischer Netzwerke und die Berücksichtigung telemedizinischer Zweitmeinungen unterstützen Digitalisierung in bestimmten Versorgungsbereichen. Eine stärkere tatsächliche Nutzung ist damit nicht vorgeschrieben.

Abstimmung und Wahlversprechen

Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →

1 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion

Grüne · Programm 2025Potenzielles Spannungsfeld

Gesetz zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz)

Stimmverhalten
Ablehnung
Wirkung auf die Zusage
Unterstützt teilweise
Schlussabstimmung
10. Juli 2026
Warum diese Einordnung? Zusage, Erklärung & Quellen

Die eigene Zusage

auf die stärkere Nutzung von Telemedizin, Digitalisierung
Originalprogramm · PDF-Seite 88

Das dokumentierte Stimmverhalten

BÜ90/GR: Ablehnung

0 Ja · 81 Nein · 0 Enthaltungen · 4 nicht abgegeben · 0 ungültig

81 Ja-/Nein-Stimmen in möglicher Spannung; 0 mit vereinbarer Richtung. Keine pauschale Mehrheitszuschreibung an die Fraktion.

Schlussabstimmung am 10. Juli 2026 · Beleg und alle Einzelstimmen →

Gesetz zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz)
Gesetzeswirkung auf diese Zusage: Unterstützt teilweise

Der Gemeinsame Bundesausschuss muss bei Festlegungen zu Zweitmeinungen deren telemedizinische Erbringung berücksichtigen. Das unterstützt Digitalisierung in diesem begrenzten Versorgungsbereich, ohne eine tatsächliche Nutzung vorzuschreiben.

Gesetzesbeleg und Grenzen dieser Zuordnung

Der Gemeinsame Bundesausschuss berücksichtigt bei den Festlegungen nach Satz 2 die Möglichkeiten einer telemedizinischen Erbringung der Zweitmeinung.

Die Bewertung betrifft die gesetzliche Wirkung auf dieses Kriterium, nicht die Motive der abstimmenden Person oder die vollständige Umsetzung des Wahlprogramms.

Amtlich verkündeter Gesetzestext · Bewertung mit Nachweisen (JSON)

Was Gesetze daran verändern

3 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.

Unterstützt teilweise

Der Gemeinsame Bundesausschuss muss bei Festlegungen zu Zweitmeinungen deren telemedizinische Erbringung berücksichtigen. Das unterstützt Digitalisierung in diesem begrenzten Versorgungsbereich, ohne eine tatsächliche Nutzung vorzuschreiben.

Der Gemeinsame Bundesausschuss berücksichtigt bei den Festlegungen nach Satz 2 die Möglichkeiten einer telemedizinischen Erbringung der Zweitmeinung.
Unterstützt teilweise

Die Förderung von Vorhaben für telemedizinische Netzwerkstrukturen ist eine konkrete Maßnahme zugunsten digitaler Versorgung, insbesondere zwischen Krankenhäusern. Eine bereits stärkere Nutzung ist damit nicht belegt.

3. Vorhaben zur Bildung telemedizinischer Netzwerkstrukturen nach bundeseinheitlichen Vorgaben, insbesondere zwischen Krankenhäusern, einschließlich der Schaffung der Voraussetzungen für die Durchführung robotergestützter Telechirurgie, abweichend von § 5 Absatz 1 Nummer 1 auch, soweit Hochschulkliniken an diesen Vorhaben beteiligt sind,
Unterstützt teilweise

Das Gesetz sieht bei Bewilligung einer digitalen Pflegeanwendung die Erstattung entsprechender Aufwendungen vor. Damit fördert es die Nutzung digitaler Anwendungen in einem Teil der Versorgung.

1. die Erstattung von Aufwendungen für digitale Pflegeanwendungen nach § 40a bis zur Höhe von insgesamt 40 Euro im Kalendermonat und