Bergrecht modernisieren
Das Bergrecht soll modernisiert und dabei mit Klimaschutz, Umweltschutz und Bürger*innenbeteiligung verbunden werden.
Prüfen, ob das Bergrecht modernisiert wird und die Neuregelung Klimaschutz, Umweltschutz und Bürger*innenbeteiligung berücksichtigt.
Die Zusage im Wahlprogramm
Drittens setzen wir auf heimischen und europäischen Bergbau, auch mit einem modernisierten Bergrecht, das die Ziele Klimaschutz, Umweltschutz und Bürger*innenbeteiligung vereint
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.