Moderne Instrumente zur Haushaltssteuerung einführen
Das Programm setzt sich für die Einführung moderner Instrumente zur Haushaltssteuerung ein; Gender Budgeting wird als Beispiel genannt.
Prüfen, ob ein modernes Instrument zur Haushaltssteuerung eingeführt wird, darunter gegebenenfalls Gender Budgeting.
Die Zusage im Wahlprogramm
Wir setzen uns für die Einführung moderner Instrumente zur Haushaltssteuerung wie Gender Budgeting ein.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.