Ladeinfrastruktur gezielt fördern
Der Hochlauf der Elektromobilität soll durch gezielte Förderung der Ladeinfrastruktur beschleunigt werden. Die Förderung soll nur denjenigen gewährt werden, die auch in Europa unter dessen hohen sozialökologischen Standards produzieren.
Prüfen, ob die Ladeinfrastruktur gezielt gefördert wird und ob die Förderung auf Produzenten beschränkt ist, die in Europa unter den dortigen hohen sozialökologischen Standards produzieren.
Die Zusage im Wahlprogramm
Wir beschleunigen den Hochlauf der Elektromobilität durch gezielte Förderung für die Ladeinfrastruktur und sozial ausgewogene Kauf- und Leasinganreize für verbrauchsarme E-Autos. Förderung wollen wir dabei nur jenen gewähren, die auch in Europa mit seinen hohen sozialökologischen Standards produzieren: in Europa, für Europa.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.