GRUENE-2025-AC-5C7AC4E8814F5A44
Über neue Gemeinschaftsaufgaben im Grundgesetz sprechen
Mit den Ländern soll über neue Gemeinschaftsaufgaben im Grundgesetz gesprochen werden.
OffenBildungDemokratie
Der Akzeptanztest
Prüfen, ob Gespräche mit den Ländern über neue Gemeinschaftsaufgaben im Grundgesetz geführt wurden.
Die Zusage im Wahlprogramm
Zusammen wachsen. Regierungsprogramm 2025Kapitel 2: Einfach dabei sein – fair und bezahlbarB. Eine gute Bildung für gute ChancenFür starke Schulen für alle Kinder
und auch über neue Gemeinschaftsaufgaben im Grundgesetz sprechen.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.