Gesetz zur Änderung des Tiergesundheitsgesetzes, des Tierarzneimittelgesetzes und des Tiergesundheitsrechtlichen Bußgeldgesetzes
- Stimmverhalten
- Enthaltung
- Wirkung auf die Zusage
- Unterstützt teilweise
- Schlussabstimmung
- 18. Dez. 2025
Warum diese Einordnung? Zusage, Erklärung & Quellen
Die eigene Zusage
Wir wollen allen Menschen, die Tiere halten, Zugang zu den notwendigen Kenntnissen geben.Originalprogramm · PDF-Seite 61
Das dokumentierte Stimmverhalten
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Enthaltung
Schlussabstimmung am 18. Dez. 2025 · Beleg →Gesetz zur Änderung des Tiergesundheitsgesetzes, des Tierarzneimittelgesetzes und des Tiergesundheitsrechtlichen Bußgeldgesetzes
Gesetzeswirkung auf diese Zusage: Unterstützt teilweise
Für die Anwendung immunologischer Tierarzneimittel sieht die Regelung eine tierärztliche Unterweisung der Tierhalterin, des Tierhalters oder einer beauftragten Person vor, einschließlich Impfreaktionen, Risiken und Nebenwirkungen. Das unterstützt den Zugang zu einschlägigen Kenntnissen in diesem begrenzten Bereich, nicht für alle Tierhaltenden allgemein.
Gesetzesbeleg und Grenzen dieser Zuordnung
3. die Tierhalterin oder der Tierhalter oder die von dieser oder diesem beauftragte Person wurde durch die Tierärztin oder den Tierarzt in der Anwendung des immunologischen Tierarzneimittels einschließlich der Überprüfung der Impfreaktionen unterwiesen und über die Risiken und möglichen Nebenwirkungen der Anwendung des immunologischen Tierarzneimittels unterrichtet und
Die Bewertung betrifft die gesetzliche Wirkung auf dieses Kriterium, nicht die Motive der abstimmenden Person oder die vollständige Umsetzung des Wahlprogramms.
Amtlich verkündeter Gesetzestext · Bewertung mit Nachweisen (JSON)