Ausschreibungen in abhängigen Sektoren an Resilienzvorgaben ausrichten
Bei Ausschreibungen in Sektoren mit hoher Abhängigkeit soll entsprechend den Resilienzvorgaben des Net-Zero Industry Acts vorgegangen werden.
Prüfen, ob die Vorgehensweise bei Ausschreibungen in Sektoren mit hoher Abhängigkeit an den Resilienzvorgaben des Net-Zero Industry Acts ausgerichtet ist.
Die Zusage im Wahlprogramm
Um unsere Unabhängigkeit und ungestörte Lieferketten zu sichern, gehen wir bei Ausschreibungen in Sektoren mit hoher Abhängigkeit entsprechend der Resilienzvorgaben des Net-Zero Industry Acts vor.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.