Honoraruntergrenzen in der Bundeskulturförderung verstetigen
Die in dieser Wahlperiode von der Kulturstaatsministerin eingeführten Honoraruntergrenzen in der Bundeskulturförderung sollen dauerhaft verankert werden.
Prüfbar ist, ob die Honoraruntergrenzen in der Bundeskulturförderung dauerhaft (z. B. in Förderrichtlinien oder Gesetz) festgeschrieben wurden.
Die Zusage im Wahlprogramm
die in dieser Wahlperiode von der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien eingeführten Honoraruntergrenzen in der Bundeskulturförderung verstetigen.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.