Versorgungszugang für Menschen ohne Wohnung oder geklärten Versicherungsstatus vereinfachen
Der Zugang zur Versorgung soll für Menschen ohne Wohnung, ohne Papiere oder mit ungeklärtem Versicherungsstatus vereinfacht werden. Anonyme Behandlungsscheine werden als mögliches Beispiel genannt.
Es sind Maßnahmen eingeführt, die den Zugang zur Versorgung für Menschen ohne Wohnung, ohne Papiere oder mit ungeklärtem Versicherungsstatus vereinfachen.
Die Zusage im Wahlprogramm
Für Menschen ohne Wohnung, ohne Papiere oder mit ungeklärtem Versicherungsstatus werden wir den Zugang zur Versorgung vereinfachen, beispielsweise über anonyme Behandlungsscheine.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.