GRUENE-2025-AC-6AE36FC1725D62E0

Lock-in-Effekte von Gasinfrastruktur vermeiden

Lock-in-Effekte von Gasinfrastruktur sollen vermieden werden.

Teilweise umgesetztEnergieKlimaschutz
Der Akzeptanztest

Prüfen, ob bei Entscheidungen zur Gasinfrastruktur Lock-in-Effekte vermieden werden.

Die Zusage im Wahlprogramm

Zusammen wachsen. Regierungsprogramm 2025Kapitel 1: In die Zukunft wachsen – ökologisch und ökonomischC. Ein Klima, in dem wir gut leben könnenFür günstige, verlässliche und klimaneutrale Energie
und Lock-in-Effekte von Gasinfrastruktur vermeiden.

Gesetzlicher Stand: Teilweise umgesetzt

Bei bestimmten Kraftwerksgeboten ist ein Konzept zur Umstellung auf Wasserstoffbetrieb vorzulegen. Das wirkt einer dauerhaften Erdgasbindung begrenzt entgegen, schreibt die Umstellung aber nicht vor.

Abstimmung und Wahlversprechen

Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →

0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion

Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl

Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.

Was Gesetze daran verändern

1 Verknüpfung mit Quellenbelegen.

Unterstützt teilweise

Bei Kraftwerksgeboten für 15-jährige Verpflichtungen ist ein Konzept zur Umstellung auf Wasserstoffbetrieb vorzulegen. Das schafft eine begrenzte Vorkehrung gegen eine dauerhafte Bindung an Erdgas, schreibt die Umstellung aber nicht bereits vor.

2. in dem Fall, dass ein Gebot für ein Kraftwerk abgegeben wird, ein Konzept nach § 17 Absatz 2 Satz 2 für die Umstellung des Kraftwerks auf den Wasserstoffbetrieb vorlegen.