GRUENE-2025-AC-6E87B78EA026FB9B
Umsetzung der Istanbul-Konvention vorantreiben
Die Umsetzung der Istanbul-Konvention soll vorangetrieben werden.
OffenSoziales & RenteDemokratie
Der Akzeptanztest
Als erfüllt gilt das Kriterium, wenn Maßnahmen zur Umsetzung der Istanbul-Konvention vorangetrieben werden.
Die Zusage im Wahlprogramm
Zusammen wachsen. Regierungsprogramm 2025Kapitel 3: Frieden in Freiheit sichern – innen und außenD. Außen-, Sicherheits- und Entwicklungspolitik in VerantwortungFür Menschenrechte und demokratische Entwicklung
die Umsetzung der Istanbul-Konvention sowie den Schutz von queeren Menschen
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.