Bundesweite Strategie gegen Desinformation weiterentwickeln
Die Maßnahmen in einer bundesweiten Strategie gegen Desinformation werden weiterentwickelt, unter Einbeziehung von Wissenschaft und zivilgesellschaftlichen Organisationen.
Prüfen, ob eine bundesweite Strategie gegen Desinformation weiterentwickelt wurde und ob Wissenschaft und zivilgesellschaftliche Organisationen dabei einbezogen wurden.
Die Zusage im Wahlprogramm
Deswegen entwickeln wir Maßnahmen in einer bundesweiten Strategie gegen Desinformation weiter und beziehen hierbei Wissenschaft und zivilgesellschaftliche Organisationen ein.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.