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Schutz queerer Menschen weltweit vor Diskriminierung und Gewalt vorantreiben

Der Schutz queerer Menschen weltweit vor Diskriminierung und Gewalt soll vorangetrieben werden.

OffenDemokratieSoziales & Rente
Der Akzeptanztest

Als erfüllt gilt das Kriterium, wenn Maßnahmen zum weltweiten Schutz queerer Menschen vor Diskriminierung und Gewalt vorangetrieben werden.

Die Zusage im Wahlprogramm

Zusammen wachsen. Regierungsprogramm 2025Kapitel 3: Frieden in Freiheit sichern – innen und außenD. Außen-, Sicherheits- und Entwicklungspolitik in VerantwortungFür Menschenrechte und demokratische Entwicklung
den Schutz von queeren Menschen vor Diskriminierung und Gewalt weltweit vorantreiben,

Gesetzlicher Stand: Offen

Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.

Abstimmung und Wahlversprechen

Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →

0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion

Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl

Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.

Was Gesetze daran verändern

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Die Spur ist noch offen

Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.