GRUENE-2025-AC-799F4CFF8D190D0E

Befugnisse evidenzbasiert und ausgewogen durch Expert*innen bewerten lassen

Bestehende und neue Befugnisse werden evidenzbasiert und ausgewogen von Expert*innen bewertet.

OffenDigitalisierungSicherheit
Der Akzeptanztest

Eine Bewertung von Befugnissen durch Expert*innen liegt vor und weist eine evidenzbasierte sowie ausgewogene Beurteilung aus.

Die Zusage im Wahlprogramm

Zusammen wachsen. Regierungsprogramm 2025Kapitel 3: Frieden in Freiheit sichern – innen und außenA. Eine lebendige DemokratieFür digitale Bürger*innenrechte
und evidenzbasiert und ausgewogen durch Expert*innen bewerten lassen.

Gesetzlicher Stand: Offen

Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.

Abstimmung und Wahlversprechen

Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →

0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion

Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl

Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.

Was Gesetze daran verändern

0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.

Die Spur ist noch offen

Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.