GRUENE-2025-AC-7C5EEB145ECD7461
Humanitäre und präventive Rüstungskontrolle weiterentwickeln
Die humanitäre und präventive Rüstungskontrolle soll weiterentwickelt werden.
OffenSicherheitEuropa
Der Akzeptanztest
Prüfen, ob Maßnahmen zur Weiterentwicklung der humanitären und präventiven Rüstungskontrolle ergriffen wurden.
Die Zusage im Wahlprogramm
Zusammen wachsen. Regierungsprogramm 2025Kapitel 3: Frieden in Freiheit sichern – innen und außenD. Außen-, Sicherheits- und Entwicklungspolitik in VerantwortungFür die Sicherheit und Frieden in Europa und der Welt
und die humanitäre und präventive Rüstungskontrolle weiterentwickeln.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.