Bergungsarbeiten für Munition in Nord- und Ostsee kontinuierlich fortführen
Die Fortführung der Bergungsarbeiten für Munition in Nord- und Ostsee soll kontinuierlich sichergestellt werden.
Prüfen, ob die Bergungsarbeiten kontinuierlich fortgeführt und ihre Fortführung sichergestellt wird.
Die Zusage im Wahlprogramm
Wir werden die kontinuierliche Fortführung der Bergungsarbeiten sicherstellen
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.