Gesetz zu dem Vertrag vom 17. Juli 2025 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Vereinigten Königreich Großbritannien und Nordirland über Freundschaft und bilaterale Zusammenarbeit
- Stimmverhalten
- Zustimmung
- Wirkung auf die Zusage
- Unterstützt teilweise
- Schlussabstimmung
- 05. März 2026
Warum diese Einordnung? Zusage, Erklärung & Quellen
Die eigene Zusage
Wir wollen durch Anreize und eine Forschungsoffensive umweltfreundliche Alternativen fördern, damit diese schnell marktreif werden.Originalprogramm · PDF-Seite 54
Das dokumentierte Stimmverhalten
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Zustimmung
Schlussabstimmung am 05. März 2026 · Beleg →Gesetz zu dem Vertrag vom 17. Juli 2025 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Vereinigten Königreich Großbritannien und Nordirland über Freundschaft und bilaterale Zusammenarbeit
Gesetzeswirkung auf diese Zusage: Unterstützt teilweise
Der Vertrag verstärkt die bilaterale Luftfahrtforschung mit dem Ziel, die Klimawirkungen der Luftfahrt zu verringern. Das ist ein sektoraler Forschungsbeitrag, aber keine ausdrücklich auf umweltfreundliche Alternativen ausgerichtete Forschungsoffensive.
Gesetzesbeleg und Grenzen dieser Zuordnung
Die Vertragsparteien verfolgen das gemeinsame Ziel, die internationale Wettbewerbsfähigkeit ihrer jeweiligen Luftfahrtindustrie zu stärken und gleichzeitig die klimatischen Auswirkungen der Luftfahrt signifikant zu verringern. Die Vertragsparteien vereinbaren zu diesem Zweck, die bestehenden bilateralen Tätigkeiten im Bereich der Luftfahrtforschung weiter zu verstärken
Die Bewertung betrifft die gesetzliche Wirkung auf dieses Kriterium, nicht die Motive der abstimmenden Person oder die vollständige Umsetzung des Wahlprogramms.
Amtlich verkündeter Gesetzestext · Bewertung mit Nachweisen (JSON)