Grüne · Programm 2025Richtung vereinbar
Gesetz zu dem Vertrag vom 17. Juli 2025 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Vereinigten Königreich Großbritannien und Nordirland über Freundschaft und bilaterale Zusammenarbeit
- Stimmverhalten
- Zustimmung
- Wirkung auf die Zusage
- Unterstützt teilweise
- Schlussabstimmung
- 05. März 2026
Warum diese Einordnung? Zusage, Erklärung & Quellen
Das dokumentierte Stimmverhalten
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Zustimmung
Schlussabstimmung am 05. März 2026 · Beleg →Gesetz zu dem Vertrag vom 17. Juli 2025 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Vereinigten Königreich Großbritannien und Nordirland über Freundschaft und bilaterale Zusammenarbeit
Gesetzeswirkung auf diese Zusage: Unterstützt teilweise
Die Zusammenarbeit bei innovativen Technologien soll Unternehmen die Entwicklung und Vermarktung neuer Produkte erleichtern. Das unterstützt die Markteinführung teilweise, ohne ein konkretes Förderinstrument festzulegen.
Gesetzesbeleg und Grenzen dieser Zuordnung
Die Vertragsparteien legen ein besonderes Augenmerk auf ihre Zusammenarbeit bei innovativen oder disruptiven Technologien und stellen dabei sicher, dass sie wirksamer aus ihren Stärken bei der Grundlagenforschung und der angewandten Forschung Nutzen ziehen können, damit ihre Unternehmen durch die Entwicklung und Vermarktung neuer Produkte, Verfahren und Dienstleistungen wachsen können.
Die Bewertung betrifft die gesetzliche Wirkung auf dieses Kriterium, nicht die Motive der abstimmenden Person oder die vollständige Umsetzung des Wahlprogramms.
Amtlich verkündeter Gesetzestext · Bewertung mit Nachweisen (JSON)