Ergebnisse der Überwachungsgesamtrechnung bei der Bewertung von Befugnissen berücksichtigen
Die Ergebnisse der Überwachungsgesamtrechnung werden bei der Evaluierung bestehender und bei der Einführung neuer Befugnisse berücksichtigt.
Bei der Evaluierung bestehender Befugnisse und der Einführung neuer Befugnisse wird dokumentiert, wie die Ergebnisse der Überwachungsgesamtrechnung berücksichtigt wurden.
Die Zusage im Wahlprogramm
Die Ergebnisse der Überwachungsgesamtrechnung werden wir bei der Evaluierung bestehender und bei der Einführung neuer Befugnisse berücksichtigen
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.