GRUENE-2025-AC-8DFE552A52A16AFF

Gesundheitsschutz bei legalen Suchtmitteln ausbauen

Die Partei will Angebote zum Gesundheitsschutz auch bei legalen Suchtmitteln ausbauen.

Teilweise umgesetztGesundheit
Der Akzeptanztest

Prüfen, ob Angebote zum Gesundheitsschutz im Bereich legaler Suchtmittel ausgebaut wurden.

Die Zusage im Wahlprogramm

Zusammen wachsen. Regierungsprogramm 2025Kapitel 2: Einfach dabei sein – fair und bezahlbarD. In jeder Lebensphase abgesichertFür eine vorausschauende Gesundheitspolitik
Gleichzeitig wollen wir die Angebote für Prävention, Therapie und den Gesundheitsschutz auch bei legalen Suchtmitteln ausbauen

Gesetzlicher Stand: Teilweise umgesetzt

Versicherte erhalten einen Anspruch auf eine pharmazeutische Kurzintervention zur Prävention tabakassoziierter Erkrankungen. Das erweitert den Gesundheitsschutz für Tabak als legales Suchtmittel.

Abstimmung und Wahlversprechen

Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →

1 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion

Grüne · Programm 2025Potenzielles Spannungsfeld

Gesetz zur Weiterentwicklung der Apothekenversorgung (Apothekenversorgung-Weiterentwicklungsgesetz — ApoVWG)

Stimmverhalten
Ablehnung
Wirkung auf die Zusage
Unterstützt teilweise
Schlussabstimmung
22. Mai 2026
Warum diese Einordnung? Zusage, Erklärung & Quellen

Die eigene Zusage

Gleichzeitig wollen wir die Angebote für Prävention, Therapie und den Gesundheitsschutz auch bei legalen Suchtmitteln ausbauen
Originalprogramm · PDF-Seite 96

Das dokumentierte Stimmverhalten

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Ablehnung

Schlussabstimmung am 22. Mai 2026 · Beleg →

Gesetz zur Weiterentwicklung der Apothekenversorgung (Apothekenversorgung-Weiterentwicklungsgesetz — ApoVWG)
Gesetzeswirkung auf diese Zusage: Unterstützt teilweise

Versicherte erhalten einen Anspruch auf eine pharmazeutische Kurzintervention zur Prävention tabakassoziierter Erkrankungen. Das unterstützt den Gesundheitsschutz bei Tabak als legalem Suchtmittel.

Gesetzesbeleg und Grenzen dieser Zuordnung

2. Beratung in Form einer Kurzintervention zur Prävention tabakassoziierter Erkrankungen,

Die Bewertung betrifft die gesetzliche Wirkung auf dieses Kriterium, nicht die Motive der abstimmenden Person oder die vollständige Umsetzung des Wahlprogramms.

Amtlich verkündeter Gesetzestext · Bewertung mit Nachweisen (JSON)

Was Gesetze daran verändern

1 Verknüpfung mit Quellenbelegen.

Unterstützt teilweise

Versicherte erhalten einen Anspruch auf eine pharmazeutische Kurzintervention zur Prävention tabakassoziierter Erkrankungen. Das unterstützt den Gesundheitsschutz bei Tabak als legalem Suchtmittel.

2. Beratung in Form einer Kurzintervention zur Prävention tabakassoziierter Erkrankungen,