Iran-Sanktionen fortlaufend prüfen und weiterentwickeln
Die Sanktionen gegen Verantwortliche des iranischen Regimes werden fortlaufend überprüft und weiterentwickelt.
Prüfen, ob die Sanktionen wiederholt überprüft und auf Grundlage dieser Prüfungen weiterentwickelt wurden.
Die Zusage im Wahlprogramm
Wir werden die Sanktionen gegen die Verantwortlichen des Regimes fortlaufend prüfen und weiterentwickeln
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.