GRUENE-2025-AC-90826D93A5C3E2F7
Realisierung des Mahnmals für Opfer kommunistischer Gewaltherrschaft vorantreiben
Die Realisierung des Mahnmals für die Opfer kommunistischer Gewaltherrschaft soll vorangetrieben werden.
OffenDemokratie
Der Akzeptanztest
Prüfen, ob konkrete Schritte zur Realisierung des Mahnmals unternommen werden.
Die Zusage im Wahlprogramm
Zusammen wachsen. Regierungsprogramm 2025Kapitel 3: Frieden in Freiheit sichern – innen und außenA. Eine lebendige DemokratieFür eine Erinnerung, die uns wach hält
die Realisierung des Mahnmals für die Opfer kommunistischer Gewaltherrschaft
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.