Einfach beantragbare Leistungen direkt auszahlen
Leistungen, die einfach und nach klaren Regeln und Kriterien direkt ausgezahlt werden können, sollen ohne komplizierte Beantragung direkt ausgezahlt werden.
Prüfen, ob Leistungen, die nach klaren Regeln und Kriterien einfach direkt ausgezahlt werden können, ohne komplizierte Antragstellung direkt ausgezahlt werden.
Die Zusage im Wahlprogramm
Niemand muss kompliziert beantragen, was einfach und nach klaren Regeln und Kriterien direkt ausgezahlt werden kann.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.