GRUENE-2025-AC-94E765D4E711095C
Verantwortlichkeiten in den Gemeinsamen Zentren klar regeln
Die Zusammenarbeit in den Gemeinsamen Zentren soll mit klar geregelten Verantwortlichkeiten erfolgen.
OffenSicherheit
Der Akzeptanztest
Prüfen, ob die Verantwortlichkeiten der Beteiligten in den Gemeinsamen Zentren klar geregelt sind.
Die Zusage im Wahlprogramm
Zusammen wachsen. Regierungsprogramm 2025Kapitel 3: Frieden in Freiheit sichern – innen und außenB. Ein Leben in SicherheitFür ein entschiedenes Vorgehen gegen Extremismus und Terror
– mit klar geregelten Verantwortlichkeiten
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.